BREXIT, alle Achtung!

06/24/2016
Gestern wurde die EU brutalstmöglich erschüttert. Knapp mehr als die Hälfte der wahlberechtigten Bürger in Großbritannien stimmte für den Ausstieg aus dem aktuellen europäischen Projekt. Wahrhaft unerwartet. jetzt wird gedroht, geheult und mit den verbliebenen Zähnen geknirscht.

Noch hoffe ich, dass dieses Ergebnis eine heilsame Wirkung auf das hauptberufliche EU-Establishment in Brüssel haben wird, von dem durchaus zurecht angenommen werden kann, dass der ursprüngliche europäische Gedanke im Laufe der Jahre zugunsten organisatorischer Veränderungen, Erweiterungen als Selbstzweck und Krisengetue vergessen wurde. Es gibt sogar Stimmen, die meinen, gerade Brüssel als Zentrum “Europas”, ist am weitesten von diesem Europa entfernt.

Umdenken? Nötig ist es!

Allerdings sehe ich wenig Anzeichen für ein Umdenken oder gar Umsteuern bei der EU. Und damit kommen wir ganz schnell zu den Deutschen. Deutschland, als größter Nettozahler und der stärksten wirtschaftliche Kraft auf dem europäischen Pausenhof, hat in den letzten Jahren dieser EU wahrlich seinen Stempel aufgedrückt und jetzt fällt uns das schlicht auf die Füße. Da helfen auch keine Trotzreaktionen von in den Verträgen gar nicht vorgesehenen “Spitzenkandidaten”, die nur durch Hinterzimmerklüngeleien an ihre Posten kamen.

Die zweifelhaft Rolle Deutschlands

Es hilft auch nicht, wenn gerade in Deutschland die mittlerweile fast alle Mitgliedstaaten betreffenden Absetzbewegungen von diesem immer mehr als Belastung und Bevormundung empfundenen Brüsseler System, pauschal als “rechtspopulistisch” diffamiert und entsprechend arrogant-medial zurechtgewiesen werden. Nein, im Gegenteil, es hilft diesen “Rechtspopulisten” sogar noch bei ihrer Bauernfängerei.
Gerade deutsche Medien erkennen nicht, dass viele – und es werden immer mehr – europäische Bürger die EU eben nicht mehr als reine Erfolgsgeschichte sehen. Vor allem nicht, bspw. bei einer Jugendarbeitslosigkeit von fast 50%, wie sie in einigen südeuropäischen Ländern herrscht. Und die deutsche Sicht, per EU Beschluss diese Länder zu zwingen, eine unbegrenzte Zahl an schlecht bis gar nicht gebildeten Flüchtlingen aus einem vollkommen anderen Kulturkreis aufzunehmen, verstärkt die Abneigung. Wie soll das auch gehen, wenn schon die eigene Bevölkerung darbt und keine Zukunftschancen sieht?
Die Flüchtlingskrise ist dabei das Tüpfelchen auf dem BREXIT i, vermutlich das entscheidende.

Grundsätzlich unterschiedliche Sichten auf die EU schaffen einen Gegensatz

Für mich ein wesentlicher Treiber der deutschen Aktionen innerhalb der Staatengemeinschaft ist die von anderen Staaten abweichende Sicht auf den Sinn der EU. Nachkriegsdeutschland hat die Ablehnung alles nationalen mit der Muttermilch aufgesogen. Damit wird die Begeisterung für ein supranationales Projekt wie die europäische (Ver)Einigung zur Pflicht. Und damit tatsächlich alternativlos. Aber Vorsicht, die Ablehnung alles nationalen steht dabei als Synonym für den Kampf gegen rechts.

Der Kampf gegen rechts als Ersatzreligion der sich alles unterordnet

Das ist oberste Staatsräson und das permanente Wachhalten des Themas u.a. der Zweck diverser Publikationen im Land. Nicht umsonst erhalten wir jede Woche z.B. bei Spiegel Online mindestens eine druckfrische Nazi-Geschichte serviert. Alles gegen das Vergessen, alles um den Lesern immer wieder mitzuteilen, wie schlimm diese Zeit war. Dämonisierung, allerdings ohne Substanz. Denn, wie lebte man damals in Deutschland, wie sah der Alltag aus? Warum wurde das Regime so erfolgreich angenommen von den Bürgern? Dazu erfährt man nichts. Fakten zählen nicht, in einer Welt, in der der “Kampf gegen rechts” zur Religion geworden ist.
Dieser permanente Kampf gegen rechts ist der Hauptgrund, vielleicht bei manchen der einzige Grund, der deutschen Begeisterung für das Projekt EU.  Dafür wird alles kritiklos mitgemacht, was aus Brüssel kommt, auch das deutliche Demokratiedefizit dieser EU fällt nicht ins Gewicht. Im Zweifel ist das Volk eh’ zu doof, um wichtige Entscheidungen zu bewerten. “Alternativlos” ist das Wort der Stunde.
Da muss man sich nicht lange bemühen, um Gegensätze zu anderen Ländern zu finden. Deren Intention ist meist eben nicht dadurch geprägt, dass grundsätzlich alles nationale abzuschaffen ist und das Land sich einer externen, nicht kontrollierbaren und nur mäßig legitimierten Superbürokratie unterzuordnen habe. Der Begriff “Nation” hat nicht überall den grundsätzlich schlechten Ruf, wie hier, wo ein paar “antinazionale” Schwachköpfe zu EM- oder WM-Zeiten Autospiegel mit schwarz-rot-goldenen Überziehern abtreten. (Ich empfehle diesen Menschen gerne ein Trainingslager z.B. in Texas).
Deutlich wird dieser Gegensatz zwischen Deutschland und den anderen Ländern an der Behandlung der tendenziell rechten, national-orientierten Bewegungen in den Nachbarländern. Die Nachrichten sprechen ausnahmslos von “Rechtspopulisten” deren Positionen nicht als Diskussionsgrundlage gesehen, sondern im Vorfeld ohne Ansehen abgelehnt werden. Man redet nicht mit diesen Leuten, ausser im Bestreben, die eigene, selbstverständlich einzig richtige Meinung zu bestätigen und den anderen zu “entlarven”. Das verfängt bei den Bürgern mittlerweile aber nicht einmal mehr bei den Diskussionsrunden mit AfD Beteiligung und schon gar nicht in anderen Ländern mit starken rechten Parteien wie die Niederlande oder Frankreich.
Abseits der offiziellen Mediensprache wird aus einem “Rechtspopulisten” dann sehr schnell ein “Nazi”. Ich vermute, selbst De Gaulle, dessen Positionen zur europäischen Einigung ich auch heute noch teile, wäre ganz schnell entsprechend abgestempelt.

An deutschem Wesen …

Die deutschen Ratschläge zeigen eine beispiellose Arroganz anderen Völkern gegenüber. Die Deutschen, die offiziell immer wieder beteuern, besser: gebetsmühlenartig wiederholen, sie haben aus ihrer Geschichte gelernt, scheuen sich nicht, wieder als die Oberlehrer schlechthin aufzutreten. Ganz besonders Grüne und Linke und die ihnen verbundenen Medien werden nicht müde, der Welt zu erklären, wie sie zu ticken habe. Das ist eine Form der Bevormundung, die erstens an Sendungsbewusstsein nicht zu überbieten ist und zum zweiten den alten Spruch “an deutschem Wesen soll die Welt genesen” auf eine widerliche Art am Leben hält.

Fazit

Man kann nun schlicht festhalten, wir sind es selber schuld, wir haben es verbockt. Der BREXIT war vermeidbar, aber diese EU verliert immer mehr Unterstützung der beteiligten Völker. Vermutlich ist die offizielle Parole trotzdem ein beherztes “Weiter so!” und es gibt keine Pause zur Besinnung. Wer heute die EU nur als Projekt gegen rechts sieht und nicht mehr auf die beteiligten Menschen hört, muss sich nicht wundern, wenn das ganze Gebilde zusammenkracht.